Dienstag, 30. September 2014

Interessantes Video zu Alkohol-Interlock

Alkohol – Interlock: Informationen auf youtube zum neuen Interlock 7000. http://www.youtube.com/watch?v=sYE1VXpIdB8

Freitag, 12. September 2014

Nepper, Schlepper.....

Gefahr erkannt – Gefahr noch nicht gebannt – Regulierung des Vorbereitermarkts auf die MPU längst überfällig Der Vorbereitermarkt rund um die MPU treibt immer seltsamere Blüten. Das reicht von gefälschte Nachweisen und Therapiebescheinigungen, über Bestehens – und Geld-zurück-Garantien und gipfelt in Angeboten wie das eines Vorbereiters, der seine nahezu 100% - Bestehensquote in seinem Internetauftritt so begründet: “Verständlich, dass die Delegation von 500 Klienten in 4-5 kleinere Untersuchungstellen uns eine gewisse wirtschaftliche Macht gibt; der stete Kontakt zu den Gutachtern und Medizineren in Fall – und Nachbesprechungen sich auszahlt...... Experten sind sich einig: es besteht dringender Handlungsbedarf. Lösungskonzepte liegen vor und warten auf die Einführung und Umsetzung. Den Empfehlungen des Arbeitskreises V des diesjährigen Verkehrsgerichtsags ist nichts hinzuzufügen: Eine frühzeitige und umfassende Information der Betroffenen ist erforderlich. Über Voraussetzungen, Abläufe und Rechtsfolgen der MPU haben die Ermittlungsbehörden frühestmöglich zu informieren. Die Qualifikation von Personen, die zur Vorbereitung auf die MPU tätig sind, bedarf einer gesetzlichen Regelung. So wird es den Betroffenen erleichtert, seriöse Anbieter zu finden.

Unfallfolgen

Unfallfolgen „Britte, was hat denn dein Babbe gesagt, nachdem er sein Auto gesehen hatte, das du zu Schrott gefahren hast?“ „Kann ich die Schimpfwörter weglassen?“ „Meinetwegen.“ „Ei, dann hat er eigentlich gar nix gesagt.“ Quelle: Rheinpfalz

Vorankündigung: Neuauflage des Testknackers bei Führerscheinverlust

Der Testknacker bei Führerscheinverlust – Rechtslage, Ablauf des Verfahrens, Vorbereitung auf die medizinisch – psychologische Untersuchung (MPU) erscheint voraussichtlich Ende 2014 komplett überarbeitet und aktualisiert.

Mittwoch, 10. September 2014

Maß halten!

Auch während des in Bälde stattfindenden Oktoberfestes gilt: Maß halten! Besonders bei der Teilnahme am Straßenverkehr. Ab 0,3 Promille ist der Führerschein in Gefahr. Wie viel Alkohol kann man trinken, um auf der sicheren Seite zu sein? Hier geht es zum Promillerechner der TÜV SÜD - Bar:
http://www.tuev-sued.de/pluspunkt/tuev_sued-bar


Dienstag, 2. September 2014

Häufige Fragen zur Anordnung einer MPU unter 1,6 Promille in Baden-Württemberg

Gilt das nur für Führerscheine, die ab jetzt entzogen werden?: Nein, bei jedem Antrag auf Neuerteilung, der ab jetzt gestellt wird Gibt es für die Behörde noch Ermessensspielraum? Nein Gilt das auch für Radfahrer? Nein Gibt es jetzt noch die Möglichkeit der Sperrfristverkürzung? Ja! Sperrfristverkürzung wird in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. Für Baden-Württemberg. bedeutet dies: MPU – Unbedenklichkeitsbescheinigung – Mainz 77 – verkürzte Sperre Muss jemand, der am Modell Mainz teilnehmen will eine MPU absolvieren? Ja, vor Erteilung der Unbedenklichkeitsbescheinigung muss der Behörde eine positive MPU vorgelegt werden. Die Fragestellung lautet z.B: " Ist zu erwarten, dass Herr/Frau... an einem Kurs "Mainz 77" ……mit Erfolg teilnehmen kann? Bestehen nach erfolgreicher Teilnahme an einem derartigen Kurs noch Bedenken gegen die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach Ablauf der (abgekürzten) Sperrfrist? " Muss jetzt – wie bei 1,6%o – Abstinenz nachgewiesen werden? Nein, das hängt vom Einzelfall ab, wie übrigens auch bei einer Alkoholfahrt ab 1,6 Promille. Es ist ein weitverbreiteter Irrglaube, dass ab 1,6 Promille immer und ausnahmslos ein Abstinenznachweis geführt werden muss. Ist es sinnvoll, sich auf diese MPU vor dem Mainz – Kurs zur Sperrfristverkürzung vorzubereiten? Ja! Unbedingt! Denn auch hier gilt, wer nicht seriös vorbereitet ist und dann die MPU nicht günstig ausgeht, kostet das Zeit, Geld und Nerven. Man sollte sich deshalb von einem in der Begutachtung auffälliger Fahrer erfahrenen Berater qualifiziert beraten lassen. www.tuev-sued.de/pluspunkt Wird das bereits in allen Bundesländern so umgesetzt? Zum Zeitpunkt der Erstellung des Beitrags grundsätzlich nur Baden-Württemberg, MPU-Anordnungen sind aber auch außerhalb Baden-Württembergs möglich. www.tuev-sued.de/pluspunkt

Montag, 1. September 2014

Alternativer Drogen - und Suchtbericht

Ein interessanter Blick über den Tellerrand - der “Alternative Sucht- und Drogenbericht 2014 wurde am 2.7.2014 in Berlin vorgestellt. In einem kritischen Beitrag befasst sich ein Autor mit der Frage, ob eine Verlagerung des Strafrechts auf das Fahrerlaubnisrecht stattfindet. Vollständigen Bericht herunterladen: http://alternativer-drogenbericht.de/

MPU ab 1,1 Promille - Häufige Fragen

Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden – Württemberg (VGH Baden Württemberg vom 15.01.2014 – 10 S 1748/13) ist eine MPU bereits ab 1,1 Promille zu fordern. Diese Anordnungspraxis wird in Baden-Württemberg bereits grundsätzlich umgesetzt. MPU-Anordnungen sind aber auch schon außerhalb Baden-Württembergs möglich. Welche Konsequenzen hat das für die Information über und die Vorbereitung auf die MPU? Was bedeutet das für das Modell zur vorzeitigen Aufhebung der Sperre (Mainz 77)? Die Logik der Entscheidung: Wer wegen einer Alkoholfahrt verurteilt wird, belegt dadurch Alkoholmissbrauch, weil er nicht zwischen einem die Fahrtüchtigkeit ausschließendem Alkoholkonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs getrennt hat. Dies entspricht der Definition des Alkoholmissbrauchs wie er sowohl in den Begutachtungs-Leitlinien als auch in der Ziffer 8.1. der Anlage 4 der Fahrerlaubnis zu finden ist: Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkoholkonsum kann nicht hinreichend sicher getrennt werden. Damit erfolgt nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg aus § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe d („die Fahrerlaubnis aus einem der unter Buchstabe a bis c genannten Gründe entzogen war“ ) – ohne Ermessenspielraum für die Behörde – die Notwendigkeit der Beibringung eines medizinisch – psychologischen Gutachtens. In den nächsten Tagen gehen wir in Kürze auf häufig gestellte Fragen ein.

Aktualisierte Fassung der Begutachtungsleitlinien

Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat eine aktualisierte Fassung der Begutachtungsleitlinien herausgegeben. Die Leitliniens sind bereits am 1.Mai 2014 in Kraft getreten und können kostenlos downgeloaded werden unter: htthttp://www.bast.de/DE/FB-U/Fachthemen/BLL/Begutachtungsleitlinien-2014.pdf?__blob=publicationFile